Nutzungsbedingungen „forgetty“


Präambel
  1. Die nachfolgenden Nutzungsbestimmungen regeln die Bedingungen, unter denen Nutzer die unter der Internetdomain www.forgetty.de angebotenen Dienstleistungen der Bo-Mobile GmbH, Matthias-Grünewald Str. 1-3, 53175 Bonn in Anspruch nehmen (nachfolgend: „BO-MOBILE“) können. Mit der Nutzung dieser Dienste stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbestimmungen ausdrücklich zu.
  2. BO-MOBILE betreibt ein interaktives Online-Angebot (nachfolgend „forgetty“ oder „Portal“), das in erster Linie der Abstimmung von Terminen unter den Nutzern dient.
  3. BO-MOBILE bietet seine Dienstleistungen auch auf diversen anderen Toplevel-Domains an. Diese Nutzungsbestimmungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BO-MOBILE unabhängig davon, auf welcher der forgetty-Domains sich der Nutzer registriert oder einloggt.
§ 1 Leistungsumfang
  1. BO-MOBILE stellt dem Nutzer ein Portal zur Abstimmung von Terminen mit anderen Nutzern zur Verfügung. Dieses Portal ermöglicht es Nutzern, Terminumfragen und Terminerinnerungen automatisiert vorzunehmen.
  2. Ein Nutzer kann als so genannter Gruppenleiter zu diesem Zwecke auf forgetty eine Gruppe einrichten und eine bestimmte Anzahl von maximal 50 Teilnehmern hierzu einladen.
  3. Der Gruppenleiter muss zunächst den Namen der Gruppe, seinen Namen, seine E-Mail-Adresse sowie den geplanter Treffpunkt angeben. Forgetty generiert dann einen Administrationslink, der an die E-Mail-Adresse des Gruppenleiters verschickt wird. Erst wenn der Gruppenleiter diesen Administrationslink bestätigt hat, kann er die Gruppe verwalten.
  4. Nach Bestätigung des Administrationslinks kann der Gruppenleiter potentielle Teilnehmer mit Namen und E-Mail Adresse anlegen und weitere Details zur Gruppe (Mindestteilnehmerzahl und Erinnerungen) festlegen. Forgetty schreibt daraufhin die angelegten und ausgewählten Teilnehmer per E-Mail an und versendet einen Bestätigungslink, mit welchem die angeschriebenen Teilnehmer der Gruppe beitreten können.
  5. Reagiert der angeschriebene Nutzer hierauf nicht, erhält er keine weiteren Nachrichten von forgetty. Klickt er hingegen auf den Aktivierungslink, tritt er der Gruppe bei und wird über Neuigkeiten innerhalb dieser Gruppe regelmäßig von forgetty informiert.
  6. Forgetty informiert sämtliche Teilnehmer einer Gruppe über vom Gruppenleiter angelegte Termine. Die Teilnehmer werden von forgetty aufgefordert, ihre Teilnahme zu bestätigen oder abzusagen. Reagiert ein Teilnehmer darauf nicht, wird er nach einer vom Gruppenleiter vorgegebenen Zeitspanne an die Aufforderung erinnert.
  7. Zudem wird eine Funktion bereitgestellt, mit der festgestellt werden kann, ob eine vom Gruppenleiter vorzugebene notwendige Mindestanzahl von Teilnehmern vorliegt. Liegt diese Mindestanzahl bis zu einem vom Gruppenleiter vorzugebenen Zeitpunkt nicht vor, generiert forgetty eine Nachricht an alle Teilnehmer mit welcher die Veranstaltung abgesagt wird.
  8. Forgetty wird fortwährend weiterentwickelt und angepasst, so dass bestehende Funktionen jederzeit entfernt bzw. neue Funktionen hinzugefügt werden können. Hieraus kann der Nutzer keinerlei Rechte herleiten.
  9. Forgetty ist bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl kann eine ständige Verfügbarkeit nicht garantiert werden. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungewöhnlich hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zu Systemausfällen kommen, die die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen. BO-MOBILE bemüht sich, den Nutzer hierüber rechtzeitig zu informieren.
§ 2 Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte
  1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechten und Interessen anderer Nutzer sowie Dritter zu beachten und zu wahren. Er wird die Rechte und Interessen anderer Nutzer und Dritter insbesondere nicht durch die Veröffentlichung von Inhalten beeinträchtigen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine der folgenden Inhalte einzustellen:
    1. Pornographische Inhalte
    2. Inhalte die Straftatbestände jedweder Art verwirklichen
    3. Inhalte, die gegen § 4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verstoßen oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte gemäß § 5 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
    4. Drogenmissbrauch darstellende Inhalte
    5. bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, verleumderische, belästigende, politisch extremistische, sexistische, diskriminierende oder sonstige anstößige Inhalte
    6. Kettenbriefe, Pyramidenspiele, Wettbewerbe, Lotterienwettspiele, Einstellung von Werbung oder Ähnliches
    7. Sonstige Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen
  3. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Hyperlinks auf Webseiten zu setzen, die Inhalte gemäß Abs. 2 enthalten.
  4. Der Nutzer verpflichtet sich, keinen Versuch zu unternehmen, sich unberechtigt Zugang zu den Daten anderer Nutzer zu verschaffen.
  5. Der Nutzer verpflichtet sich, in keiner Weise Einfluss auf die Funktionsfähigkeit von forgetty zu nehmen. Der Nutzer ist insbesondere dafür verantwortlich, dass seine Profilseite oder sonstige von ihm eingestellte Inhalte keine Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige Programme enthalten, die die Funktionsfähigkeit und den Bestand von forgetty gefährden oder beeinträchtigen könnten.
  6. Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Teilnehmer einzuladen, die ihm persönlich bekannt sind und die mit dem Erhalt der Nachrichten einverstanden sind.
  7. Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte (Bilder, Texte, Videos, Audiodateien) keine Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber-und Leistungsschutzrechte, Markenrechte oder sonstige Rechte, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf forgetty Rechte Dritter verletzt werden.
§ 3 Haftungsfreistellung
  1. Der Nutzer stellt BO-MOBILE von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen Verletzungen ihrer Rechte durch den Nutzer auf forgetty gegenüber BO-MOBILE geltend machen. Der Nutzer übernimmt die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts-und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, BO-MOBILE im Falle einer Inanspruchnahme unverzüglich sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für die Prüfung der Ansprüche und einer etwaigen Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von BO-MOBILE gegenüber dem Nutzer bleiben hiervon unberührt.
  3. § 5 gilt nicht, wenn der Nutzer die Verletzungshandlung nicht zu vertreten hat.
§ 4 Haftung von BO-MOBILE
  1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BO-MOBILE, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zu Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 5 Hinweise zur Datenverarbeitung
  1. Der Schutz der Privatsphäre des Nutzers und der personenbezogenen Daten ist BO-MOBILE ein wichtiges Anliegen. Daher betreibt BO-MOBILE seine Internetaktivitäten ausschließlich unter Berücksichtigung der jeweils anzuwendenden Datenschutzgesetze.
  2. Mit dem Besuch und der Nutzung von forgetty können personenbezogene Daten in Form von Bestands- und Nutzungsdaten erhoben, verarbeitet und genutzt werden, soweit die Inanspruchnahme des Dienstes durch den Nutzer dies erfordert und der Nutzer die Daten mitteilt. Dies können insbesondere Merkmale zur Identifikation wie Name und E-Mailadresse, aber auch neutrale Daten wie IP-Adresse, Lokalisierungsdaten, Beginn und Dauer der Nutzung sowie die in Anspruch genommenen Dienste sein.
  3. Durch Inanspruchnahme von forgetty erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass von BO-MOBILE personenbezogene Daten erhoben und für die Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses von BO-MOBILE verarbeitet werden, sowie dass die eingegebenen Daten dem Gruppenleiter zugänglich gemacht werden. Weiterhin erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten zur Versendung von E-Mails von BO-MOBILE bezüglich allgemeiner Informationen zu dem bereitgestellten Dienst benutzt werden.
  4. Bei der Nutzung von forgetty werden Cookies auf dem Computer der Nutzer gespeichert. Cookies sind Informationseinheiten, die es ermöglichen, dass der Browser des Nutzers eindeutig identifiziert werden kann und in denen weitere Informationen wie beispielsweise Nutzereinstellungen abgelegt werden können. BO-MOBILE verwendet diese Cookies um statische Informationen aufzuzeichnen, mit deren Hilfe die Benutzung von Dienstleistungen  erleichtert wird und um Werbeeinblendungen zu steuern.
  5. Um Zugriffsstatistiken zu erstellen und auszuwerten, verwendet BO-MOBILE Google Analytics, Piwick und etracker. Dieser Dienst wird von Google, BO-MOBILE bzw. der etracker GmbH betrieben. Die den Diensten zugrunde liegenden Privacy-Policies können unter http://www.google.com/privacy und https://www.etracker.com/privacy_info, die Bedingungen von Google Analytics unter  http://www.google.de/analytics/terms/de.html abgerufen und eingesehen werden. Der Verwendung von Google Analytics, Piwick und etracker stimmt der Nutzer zu.
  6. Forgetty verwendet plugins von Facebook, Google+, twitter und pinterest. Dabei handelt es sich um Programme von Drittanbietern, die auf forgetty eingebunden sind. Ruft der Nutzer auf forgetty eine Webseite auf, die ein solches plugin enthält, baut der Browser des Nutzers automatisch eine Verbindung mit den Servern des jeweiligen Drittanbieters auf. Der Inhalt des plugins wird vom Drittanbieter (z.B. Facebook) direkt an den Browser des Nutzers übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der plugins erhält der jeweilige Drittanbieter Informationen darüber, dass der Nutzer die entsprechende Seite von forgetty aufgerufen hat. Wenn der Nutzer während des Besuches auf forgetty bei einem Drittanbieter eingeloggt ist, kann dieser den Besuch auf forgetty dem Konto des Nutzers beim Drittanbieter zuordnen. Sofern der Nutzer mit dem plugin interagiert, indem er beispielsweise Kommentare abgibt oder den „Gefällt mir-Button“ bei Facebook anklickt, wird diese Information unmittelbar durch das plugin an den entsprechenden Drittanbieter übermittelt und möglicherweise dort gespeichert. BO-MOBILE hat keinen Einfluss darauf, wie die Drittanbieter mit den so gesammelten Daten umgehen. Es ist möglich, dass die Daten von den Drittanbietern weiterverarbeitet und gespeichert, möglicherweise auch an Dritte weitergegeben werden. Weitere Informationen über Art und Umfang der von den Drittanbietern erhobenen Daten sowie deren weitere Verwendung sind über die Webseiten der Drittanbieter abrufbar:
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    Der Nutzer stimmt der Verwendung der plugins hiermit zu.
§ 6 Schlussbestimmungen
  1. BO-MOBILE behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbestimmungen jederzeit abzuändern. Hierüber wird BO-MOBILE den Nutzer vor der Änderung rechtzeitig unterrichten. Mit der Weiternutzung der angebotenen Dienste erklärt sich der Nutzer automatisch mit den vorgenommenen Änderungen einverstanden.
  2. Die Nutzungsbestimmungen und die Rechtsbeziehungen zwischen Nutzern und der BO-MOBILE unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  3.  Gerichtsstand für aus der Nutzung des Online-Portals entstehende Rechtsstreitigkeiten ist Bonn. Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.